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| Sehr geehrte AWEPA-Mitglieder, |
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Sehr geehrte Leser und Leserinnen unseres elektronischen Newsletters,
Das neue Jahr startet für AWEPA International mit Veränderungen. Seit 1.1.2010 ist nun die Belgierin Miet Smet offiziell neue Präsidentin von AWEPA und auch der Organisationsname wurde mit Jahresbeginn, wie bei der Konferenz in Kapstadt beschlossen, auf European Parliamentarians WITH Africa geändert. Die Arbeit hingegen bleibt die Gleiche, Brücken zu bauen zwischen Europa und Afrika und das unentwegte Bemühen einen Beitrag zur Stärkung demokratischer Strukturen auf dem afrikanischen Kontinent zu leisten.
Auch das mosambikanische Parlament startet das Jahr 2010 mit personellen Veränderungen. Am 12.Jänner wurde das im Herbst 2009 neu gewählte Parlament angelobt, dem nun erstmals in der Geschichte Mosambiks mit der bisherigen Vizepräsidentin Verónica Macamo Dlhovo eine Frau als Präsidentin vorsteht.
Die Arbeit hier in Österreich geht unverändert weiter und wird in den nächsten Wochen vor allem durch die Vorbereitung des Besuchs des mosambikanischen Parlamentspräsidenten Baptista Ismael Machaieie im Februar geprägt sein.
Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit im Frühjahr stellt die für Februar und März geplante Projektevaluierung dar, für die wir jetzt schon um Ihre Unterstützung bitten.
Wir hoffen, dass wir Ihnen auch 2010 wieder viele neue und interessante Informationen bieten können und würden uns freuen, wenn Sie unsere Arbeit auch im Jahr 2010 wieder zahlreich unterstützen würden.
Für das Nord-Süd Dialog Team,
Mag.a Jutta Kepplinger
Projektleiterin
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Newsletter Nr. 8/2009 |
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| Verónica Macamo Dlhovo zur neuen Parlamentspräsidentin in Mosambik gewählt |
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Am 28. Oktober 2009 wurde in Mosambik neben einem neuen Präsidenten auch ein neues Parlament gewählt, dessen Abgeordnete am 12. Jänner 2010 durch den wiedergewählten Präsidenten des Landes, Armando Guebuza, angelobt wurden. Die seit der Unabhängigkeit 1975 regierende FRELIMO-Partei konnte sich mit 191 der 250 Parlamentssitze eine klare Mehrheit gegenüber den Oppositionsparteien RENAMO (51 Sitze) und MDM (8 Sitze) sichern. Mit dem MDM (Movimento Democrático de Moçambique - Demokratische Bewegung Mosambiks) von Daviz Simango ist erstmals eine dritte Partei im mosambikanischen Parlament vertreten.
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung am 12. Jänner, die den Beginn der VII. Legislaturperiode des mosambikanischen Parlaments markiert, wurde mit Verónica Macamo Dlhovo erstmals eine Frau zur Parlamentspräsidentin in Mosambik gewählt, die damit Eduardo Mulembwe nach 15 Jahren als Parlamentspräsidenten ablöst. Die Anhängerin der Regierungspartei FRELIMO und ehemalige Vizepräsidentin des Parlaments trat ohne Konkurrenz zur Wahl an, da von der Opposition keine Gegenkandidaten aufgestellt wurden. Sie wurde mit 192 Stimmen der 210 anwesenden Abgeordneten gewählt.
Nach einem Boykottaufruf des Präsidenten der Oppositionspartei RENAMO, Alfonso Dhlakama, blieben 35 der 51 RENAMO-Abgeordneten der konstituierenden Sitzung fern. Dhlakama wollte auf diese Weise gegen den Ausgang der Wahlen am 28. Oktober 2009 protestieren, da er der Regierungspartei FRELIMO Wahlbetrug vorwirft.
Zusätzliche Informationen zu der neu gebildeten Regierung, der Besetzung der einzelnen Ministerien und der Bestellung der Provinzgouverneure finden Sie im aktuellen Mosambik Newsletter von Joseph Hanlon:
>>> Mozambique Nr. 154
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| AWEPA-Delegierter Wolfgang Pirklhuber für Weltbankmeeting in Burkina Faso |
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Regionale Entwicklung im Spannungsfeld von Klimawandel und Finanzkrise
Beitrag von Wolfgang Pirklhuber, AWEPA-Mitglied der Sektion Österreich, Die Grünen
 Als Mitglied von AWEPA
wurde ich vom parlamentarischen Nord-Süd-Dialog angefragt an einem parlamentarischen Monitoring-Besuch des Parlamentarier-Netzwerks der Weltbank in Burkina Faso teilzunehmen. Unsere Delegation bestand aus 15 Abgeordneten aus Belgien, Dänemark, Frankreich, Schweden, Österreich, aus Indien, Iran, Laos, Nepal und Vietnam sowie aus den afrikanischen Staaten Elfenbeinküste, Senegal, Mali, Kamerun und aus Kanada. Begleitet wurden wir von den MitarbeiterInnen der Weltbank und des PNoWB (siehe http://www.pnowb.org/
).
Folgende vier Hauptthemen standen bei den „Field Visits“ im Mittelpunkt:
1) Maßnahmen gegen die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf Burkina Faso’s Wirtschaft und Entwicklung
2) Dezentralisierung und soziale Verantwortung
3) Bergbau / Rohstoff-Industrien und Verteilung der Gewinne
4) Einfluss von Reformen auf die Verbesserung des Investitionsklimas
Aktuell beläuft sich das Engagement der Weltbank in Burkina Faso auf 19 Projekte in vier regionalen Programmen und erreicht ein Investitionsvolumen von knapp 715 Millionen Dollar oder etwa 511 Mio €, erläuterte uns die Leiterin des Vor-Ort Büros der Weltbank Galina Y. Sotirova, eine gebürtige Bulgarin. Bis 2007 betrug das relativ stabile makroökonomische Wachstum jährlich etwa 6 %. Bis 2007 sank die Armutsrate deutlich, gleichzeitig stieg der Anteil der Bevölkerung mit Grundschulausbildung von 42 % im Jahr 1999 auf 72 % im Jahr 2007. Der Zugang zu Trinkwasser stieg von 54 % im Jahr 2004 auf 77 % im Jahr 2007.
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| Klimawandel und parlamentarische Verantwortung |
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Der Klimagipfel in Kopenhagen endete mit einem Minimalkonsens, der zahlreiche Entscheidungen in die Zukunft verlegt.
Vom 7.-18. Dezember trafen sich Tausende Delegierte, Umweltaktivisten, Lobbyisten sowie Staats- und Regierungschefs aus 192 Ländern in Kopenhagen. Ziel der 15. Klimakonferenz COP-15
war es, ein gerechtes, effektives und wissenschaftsbasiertes Abkommen zu verabschieden, das die globale Erwärmung deutlich unter 2°C halten wird und die besonders Betroffenen bei der Anpassung an den Klimawandel unterstützt. Diese Hoffnungen konnten jedoch nicht erfüllt werden.
Der Klimagipfel und vor allem sein Ende lassen vieles offen, über das in den kommenden Jahren weiter verhandelt und gerungen werden wird. Eine wichtige Rolle in diesen zähen Bemühungen tragen ParlamentarierInnen, denn sie sind mit notwendigen Änderungen politischer Rahmenbedingungen befasst. Derartige Änderungen sind mit oder ohne konkretes Abkommen auf allen nationalen Ebenen Voraussetzung für eine klimagerechte Politik und nachhaltiges Wirtschaften. Wichtig ist jedoch auch die internationale, globale Ebene, denn Umweltvernichtung und die Auswirkungen des Klimawandels lassen sich nicht nationalstaatlich begrenzen.
AWEPA
(Association of European Parliamentarians with Africa) weist in seinen Aufrufen seit Jahren darauf hin, dass die Industrieländer für den größten Teil der Treibhausgase in der Atmosphäre verantwortlich sind. Die Entwicklungsländer haben dadurch mit den Folgen einer Klimaänderung zu kämpfen, die von ihnen nur in geringem Ausmaß mitverschuldet wurde. Dies trifft vor allem auf die afrikanischen Staaten zu, in denen aufgrund der veränderten klimatischen Bedingungen vielfach bereits überlebenswichtige Grundlagen wie die Landwirtschaft gefährdet sind. Weiters gibt es massive und bereits spürbare und nachweisbare Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, aber auch auf die ökonomischen Lebensumstände vor allem der armen Bevölkerung.
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Veranstaltungen AWEPA International |
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Termine AWEPA Sektion Österreich |
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| Diskussionsveranstaltung: Florierende Geschäfte in Simbabwe? |
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Zwei Delegierte aus Simbabwe berichten im Rahmen der Kampagne „Fair flowers – Mit Blumen für Menschenrechte"
von der Schnittblumenproduktion ihres Landes für den Export nach Europa. Sie schildern die katastrophale menschen- und arbeitsrechtliche Situation insbesondere der Frauen. Nach dem Vortrag werden Möglichkeiten einer Produktion unter menschenwürdigen Bedingungen diskutiert, etwa durch Gütesiegelprogramme wie das „Flower Label Program“ (FLP), die auf strengen Kriterien und externen Prüfungen basieren.
Referentinnen:
• Ms. Emma Mahlunge, Direktorin der Kunzwana Women’s Association
• Ms. Spiwe Chigwande, Arbeiterin einer Blumenfarm, Mitglied des National Employment Council und der Kunzwana Women’s Association
Zeit: Dienstag, 2. Februar 2010, 19:00 Uhr
Ort: Volkshilfe Seniorenclub – Itzling, Kirchenstraße 55, 5020 Salzburg
Zeit: Donnerstag, 4. Februar 2010, 19:00 Uhr
Ort: Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien
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