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| Sehr geehrte AWEPA-Mitglieder, |
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Sehr geehrte LeserInnen unseres elektronischen Newsletters!
Die kommende Woche steht ganz im Zeichen von RIO+20, der Umwelt- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen. 20 Jahre nach dem ersten „Erdgipfel“ soll Bilanz gezogen und das politische Engagement für eine nachhaltige Entwicklung gestärkt werden. International sind hohe Erwartungen an RIO+20 gerichtet, wo die Themen „Green Economy“ und institutionelle Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung im Zentrum der Diskussion stehen werden. Auf der Konferenz sollen wegweisende Beschlüsse gefasst werden, die den Weg für ein sozial, ökonomisch und ökologisch nachhaltiges Entwicklungsmodell ebnen.
Auch die AWEPA Sektion Österreich setzt sich mit RIO+20 auseinander und veranstaltet in diesem Zusammenhang am morgigen 12. Juni ein Seminar mit dem Titel „ Green Economy – Aspekte nachhaltiger Landnutzung in Afrika“ im Parlament. Einerseits setzt sich die Veranstaltung mit Green Economy unter dem Aspekt der Ernährungssicherheit in Afrika auseinander und andererseits soll ausgehend davon der Frage nachgegangen werden, was Österreich hier für einen Beitrag leisten kann. Genauere Informationen zur Veranstaltung finden Sie im aktuellen Newsletter.
Im Rahmen des Projekts „ Parlamentarischer Nord-Süd Dialog“ wurde eine aktive Partnerschaft zwischen dem österreichischen und dem mosambikanischen Parlament zur Stärkung institutioneller Kapazitäten etabliert. Einen umfangreichen Bericht zu den Aktivitäten im Rahmen der parlamentarischen Partnerschaft finden Sie im aktuellen Newsletter sowie in der Doppelausgabe 23/24 unseres kürzlich erschienen Print-Newsletter, der Ihnen zum freien Download zur Verfügung steht.
Des Weiteren finden Sie im aktuellen Newsletter einen kurzen Bericht zum Africa Day 2012 und den Aktivitäten von AWEPA sowie zur Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU Ende Mai in Dänemark.
Wir wünschen Ihnen eine spannende und unterhaltsame Lektüre und würden uns freuen, Sie auf der morgigen Veranstaltung der AWEPA Sektion Österreich im Parlament begrüßen zu dürfen!
Für das Nord-Süd Dialog Team,
Mag. a Jutta Kepplinger
Projektleiterin
www.nordsued-dialog.org |
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| Inhalt |
Newsletter Nr.31/2012 |
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Aktuelles:
REMINDER: Veranstaltung am 12. Juni: „Green Economy – Aspekte nachhaltiger Landnutzung in Afrika“ |
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Bei der von 20. bis 22. Juni stattfindenden Konferenz Rio+20 wird das Thema Green Economy im Kontext der nachhaltigen Entwicklung und Armutsbekämpfung im Brennpunkt der Diskussionen stehen. Eine nachhaltige Flächennutzung und Landwirtschaft sind die Eckpfeiler einer umweltverträglichen Wirtschaft.
Die AWEPA Sektion des österreichischen Parlaments, die seit einiger Zeit Landwirtschaft und Ernährungssicherheit zum Schwerpunkt hat, möchte sich daher in ihrer Veranstaltung im Vorfeld von Rio+20 mit umweltverträglicher Wirtschaft unter dem Aspekt „Ernährungssicherheit“ auseinandersetzen. Afrika wird als der Kontinent gesehen, der u.a. aufgrund seines Landreichtums in Zukunft eine bedeutende Rolle bei der Ernährungssicherung spielen kann. Welches sind jedoch die sozialen und ökologischen Auswirkungen der gegenwärtigen und zukünftigen Landnutzung in vielen Ländern Afrikas? Am Beispiel Mosambik sollen die bestehenden Herausforderungen erörtert werden.
Ausgehend davon wird der Frage nachgegangen werden, was Österreich für einen Beitrag leisten kann, die Prinzipien einer Green Economy und Ernährungssicherheit auf internationaler Ebene zu forcieren. Welche diesbezüglichen Standpunkte wird die offizielle Delegation in Rio einnehmen?
Programm:
Begrüßungsworte:
NR Eva Glawischnig-Piesczek, Ehrenvorsitzende AWEPA Sektion Österreich
Hon. Miet Smet, AWEPA Vorsitzende, Minister of State
Keynote Speeches:
Michael Hauser, Centre for Development Research, BOKU Wien
"Green Agriculture - Nachhaltige Landnutzung als Grundlage für Ernährungssicherheit"
Joseph Hanlon, visiting senior fellow at the Department of International Development of the London School of Economics and honorary research fellow in the School of Environment and Development of the University of Manchester
"Landnutzung am Beispiel Mosambik, Studie des Oakland Instituts"
Weitere RednerInnen:
Hon. Francisco Mucanheia, Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses des Mosambikanischen Parlaments
Manfred Schnitzer, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten/Sektion VII
Alexander Egit, Geschäftsführer von Greenpeace in Zentral - und Osteuropa, Vertreter der österreichischen Zivilgesellschaft in Rio+20
Stellungnahmen österreichischer ParlamentarierInnen und Diskussion
Zeit: Dienstag, 12. Juni 2012, 9.30 - 13.00 Uhr
Ort: Abgeordnetensprechzimmer/Parlament, Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1017 Wien
Um Anmeldung wird gebeten unter: office@nordsued-dialog.org |
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| Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Dänemark |
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Von 28. - 30. Mai 2012 trafen ParlamentarierInnen des Europäischen Parlaments sowie der 79 Mitglieder der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Gruppe), bei denen es sich Großteils um ehemalige Kolonien der EU-Mitgliedsstaaten handelt, für die bereits 23. Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Horsens/Dänemark zusammen.
Die Parlamentarische Versammlung AKP-EU wurde mit Inkrafttreten des Cotonou-Kooperationsabkommens zwischen der EU und der AKP-Gruppe, das Bereiche wie Handel, Investitionen, Entwicklungshilfe und Menschenrechte umfasst, im Jahr 2003 ins Leben gerufen. Die Versammlung besteht aus zwei Kammern, die jeweils zu gleichen Teilen mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der AKP-Staaten besetzt sind und jeweils einen der beiden Ko-Präsidenten wählen. Aktuell handelt es sich hierbei um den ehemaligen Entwicklungskommissar Louis Michel aus Belgien und den kenianischen Abgeordneten Musikari Kombo.
Die Versammlung, die zweimal jährlich abwechselnd in einem EU- und einem AKP-Staat tagt, dient dem Austausch zwischen den Abgeordneten, mit dem Ziel die Menschenrechte und Demokratie sowie gemeinsame humanistische Werte zu fördern. Dafür wurden im Rahmen der Versammlung die folgenden drei ständigen Ausschüsse eingerichtet:
- Ausschuss für politische Angelegenheiten
- Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung, Finanz- und Handelsfragen
- Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Umweltfragen
Im Rahmen der 23. Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Dänemark setzten sich die Abgeordneten wieder mit aktuellen Themen auseinander und verabschiedeten mehrere Resolutionen. Die ParlamentarierInnen fordern unter anderem die EU auf die Sahel Region weiter in ihrem Kampf gegen Terroristen und Kriminelle zu unterstützen, die von der Verbreitung von Waffen nach dem Ende des Konflikts in Libyen profitieren. Des Weiteren wurden von den Abgeordneten Maßnahmen vorgeschlagen, die Preisfluktuationen bei landwirtschaftlichen Produkten eindämmen und zur Ernährungssicherheit beitragen sollen. Bspw. fordern die ParlamentarierInnen eine Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die landwirtschaftliche Entwicklung der AKP-Staaten und das marktverzerrende Exportsubventionen in der EU abgeschafft werden.
Weiters wurde von der parlamentarischen Versammlung AKP-EU eine Deklaration über die Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU auf die AKP-Staaten verabschiedet. Diese ruft die EU dazu auf sicherzustellen, dass die Fischereibeziehungen der EU mit Entwicklungsländern zu transparenter und nachhaltiger Fischerei beitragen und dabei Fischer aus AKP-Staaten unterstützt und lokale Verarbeitungsindustrie und Schaffung von Arbeitsplätzen gefördert werden.
Genauere Informationen zur Parlamentarischen Versammlung AKP-EU sowie zu den in Dänermark verabschiedeten Resolutionen und Deklarationen finden Sie hier:
>>> 23rd EU-ACP joint parliamentary assembly.
Die nächste Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU findet von 26. bis 28. November in Paramaribo/Surinam statt. |
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Termine:
Tax Systems in Developing Countries |
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An Ignored Topic in Development Cooperation?
Effective tax systems are essential in developed and developing countries alike for raising sufficient revenues to finance government spending, public services and social security systems, without engaging in excessive borrowing. In developing countries increased domestic tax revenues can also reduce the dependency on donor funding and other foreign capital flows and strengthen the accountability of governments towards their citizens. The focus of governments in developing countries on aid flows and few large tax payers and the lack of dependence on their own citizens for revenue collection is according to the OECD a major cause of weak, unresponsive governance in developing countries. But how can the multiple domestic and international challenges to establish effective and fair tax systems in developing countries be tackled? Especially the lack of governments’ resources and capacity to build effective tax collection systems, the large share of the informal economy and the dependency on value-added taxes compared to income or wealth related taxes are major impediments.
International tax competition, trade liberalization as well as tax evasion and avoidance by large companies and rich individuals also hamper tax collection efforts in developing countries. Taking into account the importance of domestic resource mobilization in developing countries, the event discusses the main domestic and international challenges for setting up effective and fair tax systems in developing countries. It further identifies policy recommendations at the national and international level with a focus on the role of donors and assesses why developments in this area have been so limited despite being on the agenda since the International Conference on Financing for Development in Monterrey in 2002.
Welcome:
Roswitha Kremser, Austrian Development Agency (ADA)
Presentation:
Ben Dickinson, Head of Tax and Development Program, Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD)
Comments:
Elisabeth Gruber, Austrian Federal Ministry of Finance
Martina Neuwirth, Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation (VICD) and Member of the Tax Justice Network
Karin Küblböck, Austrian Research Foundation for International Development (ÖFSE)
Moderation:
Cornelia Staritz, Austrian Research Foundation for International Development (ÖFSE)
Date: 11June 2012, 17.30 – 19.30
Place: Alois Wagner Saal, C3 – Centre for International Development, Sensengasse 3, 1090 Vienna
Registration: Ingrid Pumpler, i.pumpler@oefse.at or Phone: +43/1/317 40 10-100
Further Information:
>>> Tax Systems in Developing Countries |
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| Präsentation des Ratgebers für Nichtregierungsorganisationen |
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Korruptionsvermeidung in der Entwicklungszusammenarbeit
Korruption wurde in der Entwicklungszusammenarbeit über viele Jahrzehnte ignoriert und tabuisiert. Erst in den letzten Jahren hat sich die Situation grundlegend geändert. Maßgeblich beeinflusst wurde dieser Prozess durch die Gründung von Transparency International in den 1990er-Jahren sowie insbesondere auch durch die Debatten über die Effektivität der Entwicklungszusammenarbeit. Es wurde erkannt, dass Korruption nicht nur ein weit verbreitetes Phänomen, sondern auch ein Entwicklungshemmnis mit massiven wirtschaftlichen, sozialen und politischen Konsequenzen ist. Die Weltbank bezeichnet Korruption heute als das größte Entwicklungshindernis überhaupt. Laut Weltbank-Institut gehen geschätzte 1.000 Milliarden USDollar jährlich allein durch Bestechungszahlungen im internationalen Geschäftsverkehr verloren.
Massive Korruption untergräbt die Leistungsfähigkeit öffentlicher Institutionen, schreckt Investoren ab, hemmt die Entwicklung des Privatsektors, verstärkt soziale Ungleichheit, untergräbt rechtsstaatliche und demokratische Strukturen sowie Menschenrechte und trägt zu politischer Instabilität und letztlich auch Konflikten bei. Korruption unterminiert aber auch die Effektivität von Gebermaßnahmen und -initiativen, vor allem dann, wenn in hoch korrupten Ländern agiert wird.
Einige Fälle der letzten Jahre zudem verdeutlichen, dass der Missbrauch von Geldern in den Reihen der Geber bzw. in der Zusammenarbeit mit Partnern nicht auszuschließen ist. Davon betroffen sind sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Organisationen. Das Austrian Chapter von Transparency International (TI-AC), die Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, und einige österreichische Nichtregierungsorganisationen (NRO) (Caritas Österreich, Licht für die Welt, Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz für internationale Entwicklung und
Mission, Österreichisches Rotes Kreuz, Kindernothilfe, HORIZONT3000, Globale Verantwortung) haben daher in den letzten Monaten in einem Arbeitskreis intensiv darüber diskutiert, welche internen Maßnahmen NRO setzen bzw. welche Regelungen und Strukturen sie einführen können, um Korruption in der Entwicklungszusammenarbeit zu vermeiden.
Als Ergebnis entstand der Ratgeber „Korruptionsvermeidung in der Entwicklungszusammenarbeit – ein Ratgeber für Nichtregierungsorganisationen“, der nun einem breiten Publikum präsentiert wird. Die AutorInnen stützten sich dabei weitgehend auf einen Ratgeber zur Vermeidung von Korruption, der von der NRO Brot für Alle und dem Schweizer nationalen Chapter von Transparency International ausgearbeitet wurde.
Programm:
Begrüßung:
Eva Geiblinger, Vorstandsvorsitzende von Transparency International, Austrian Chapter (TI-AC)
Brigitte Öppinger-Walchshofer, Geschäftsführerin der Austrian Development Agency (ADA)
Vorträge:
Hans Jörg Bauer, Vorstand von Transparency International, Austrian Chapter (TI-AC)
Alexander Böckmann, Transparency International, Austrian Chapter (TI-AC)
Georg Lennkh, Präsident von CARE Österreich
Zeit: 13. Juni 2012, 15.00 – 17.00 Uhr
Ort: Diplomatische Akademie Wien, Favoritenstraße 15a, 1010 Wien, Großer Festsaal
Weitere Informationen:
>>> Korruptionsvermeidung in der EZA
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| Wissensallianzen für Entwicklung |
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EntwicklungsForschungsNetzwerk (EnFoNet) – Strukturen, Akteure & Netzwerke der österreichischen Entwicklungsforschung
Wie ist es um Entwicklungsforschung in Österreich und um den Dialog zwischen Forschung und EZA-Praxis bestellt? Dieser und anderen Fragen geht eine Studie des EntwicklungsForschungsNetzwerkes (EnFoNet) nach. Sie möchte zur Förderung der interdisziplinären Zusammenarbeit unter EntwicklungsforscherInnen, zur Verbesserung der Qualität und Relevanz der österreichischen Entwicklungsforschung und zur Stärkung des Dialogs zwischen Forschung und EZA-Praxis beitragen.
Die EnFoNet-Studie kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass Wissensallianzen zwischen ForscherInnen unterschiedlicher Disziplinen sowie zwischen Forschung und Praxis geeignete Formen sind, um gemeinsam an der Lösung konkreter Probleme zu arbeiten. Entwicklung ist ein Themenfeld, auf dem ständig neue Phänomene und Probleme auftreten. Solide Wissensallianzen bieten die Möglichkeit, die Expertise aus unterschiedlichen Disziplinen sowie aus Praxis und Forschung von der gemeinsamen Generierung von Fragestellungen bis hin zur Erarbeitung von Lösungen optimal zu bündeln. Die EnFoNet-Studie bildet den Auftakt zum Aufbau neuer Wissensallianzen.
Programm:
Begrüßung und Einleitung
Andreas Novy (ÖFSE) und Andreas Obrecht (KEF bei der OeAD-GmbH)
Präsentation der Ergebnisse der EnFoNet-Studie
Nina Witjes (ÖFSE) und Matthias Schlögl (KEF bei der OeAD-GmbH)
Podiumsdiskussion: Wissensallianzen für Entwicklung
Petra Dannecker (Universität Wien)
Harald Nödl (Medizinische Universität Wien)
Peter Pober-Lawatsch (HORIZONT3000)
Ursula Werther-Pietsch (BMeiA/Sektion Entwicklungszusammenarbeit)
Moderation: Andreas Obrecht (KEF bei der OeAD-GmbH)
Zeit: 13. Juni 2012, 17.30 – 19.30 Uhr
Ort: C3 – Centrum für Internationale Entwicklung, Sensengasse 3, 1090 Wien
Anmeldung: Ingrid Pumpler, i.pumpler@oefse.at oder Tel: +43/1/317 40 10-100
Weitere Informationen:
>>> ÖFSE |
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| Buchpräsentation: Gender und nationale Identität im Westsahara-Konflikt. |
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Implikationen für saharauische Frauen und weiblichen Aktivismus
Seit mittlerweile mehr als 35 Jahren kämpft die Bevölkerung der Westsahara für ihre Unabhängigkeit und gegen den Gebietsanspruch Marokkos auf das Territorium. Die saharauischen Frauen nehmen dabei eine ganz wesentliche Rolle ein - sowohl im Widerstand als auch bei der Organisation des täglichen Lebens in den Flüchtlingslagern, wo die Mehrheit der Saharauis lebt. Die Analyse des Verhältnisses zwischen Gender, nationaler Identität und Konflikt gibt Aufschluss über die multidimensionale Konstruiertheit saharauischer Weiblichkeit, die nicht selten im Widerspruch zur Lebensrealität der Frauen steht. Dabei werden sowohl Momente der Öffnung des Handlungsspielraums für Frauen als auch Tendenzen zu einer möglichen Remaskulinisierung identifiziert.
Die Diplomarbeit, auf der dieses Buch basiert, wurde 2011 mit dem Nachwuchspreis der Österreichischen Gesellschaft für Politikwissenschaft (ÖGPW) ausgezeichnet.
Programm:
Begrüßung
Reinhard Hundsmüller (Bundesgeschäftsführer Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs) und Mag. Andreas Balog (GEZA-Beirat)
Einleitende Worte
NÖ-Landesrätin Mag.a Karin Scheele (Vorsitzende österreichisch-saharauische Gesellschaft)
Buchpräsentation
MMag.a Maria Mayrhofer (Autorin)
Worte des Herausgebers
Univ.-Prof. Helmut Kramer (Universität Wien, Institut für Politikwissenschaft)
Zeit: 14. Juni 2012, 19.00 Uhr
Ort: In den Räumlichkeiten des Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs, Seminarraum 1, Ebene 03, Pillergasse 24, 1150 Wien
Zur Autorin:
Maria Mayrhofer, geboren 1987, studierte Politikwissenschaft und Internationale Entwicklung an der Universität Wien und der Universidad Nacional de Costa Rica.
Um Anmeldung wird gebeten: office@geza.at
Weitere Informationen:
>>> GEZA |
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| Publishing the Truth? Media, Conflicts and Human Rights |
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Media play a vital role in promoting human rights, democracy and development. A free press is the guardian of the rightful use of power. Especially in conflict situations, media bear great responsibility for informing the public and raising their awareness in a fair and impartial way at national and international level. But Media can also be misused to manipulate and mobilize people to dehumanise potential victims or to fight others: The notorious role of Radio Mille Collines in inciting the genocide in Ruanda 1994 is a well-known example for that.
Yet the work of journalists is often difficult and dangerous. In many countries, press freedom and freedom of speech are restricted or violated. Intimidation, threats, censorship or even violence are used to silence critical voices. These constitute a fundamental breach of human rights. The scope of media freedom or its repression is a major yardstick for the general human-rights situation in a country. This is why Austria has declared the protection of journalists as a priority concern of its membership in the United Nations Human Rights Council.
Citing the example of South Africa under the apartheid regime, the media freedom activist Raymond Louw illustrates the significance of freedom of expression and what media can do in oppressive regimes and conflictive situations. Raymond Louw, Alison McKenzie, the Executive Director of the International Press Institute (IPI), and Elias Bierdel from Peace Castle Schlaining discuss the different roles media can take in conflicts, and the importance of empowering journalists and strengthening human rights by ensuring objective and impartial reporting
Programme:
Welcome
Brigitte Öppinger-Walchshofer, Managing Director of the Austrian Development Agency (ADA)
Statement
Wolfgang Waldner, State Secretary for European and International Affairs
Key-note address
Raymond Louw, journalist and editor, media freedom activist
Panel discussion
Alison McKenzie, Executive Director, International Press Institute (IPI)
Elias Bierdel, member of Peace Castle Schlaining, former journalist, human rights activist
Raymond Louw
Moderator
Monika Kalcsics, journalist
Following the discussion, ADA Managing Director Brigitte Öppinger-Walchshofer invites participants to a reception as part of the annual conference of the Austrian Development Agency 2012.
Date: 4 July 2012, 16.30 – 18.00 hrs
Venue: Diplomatic Academy, Favoritenstraße 15a, 1040 Vienna
Further Information:
>>> Publishing the Truth? |
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Von 23. - 27. April wurde im Rahmen eines Workshops die IT und Kommunikations- strategie des mosambikanischen Parlaments finalisiert. Die Erstellung einer IT Strategie ist auf Bitte des mosambikanischen Partners eine der Hauptaktivitäten im Rahmen der Partnerschaft. Im Hintergrund steht die Erstellung einer Gesamtstrategie (10 Jahres Plans), den die Assembleia aktuell entwickelt, um den zukünftigen Herausforderungen besser gewachsen zu sein. Die ICT Strategie wird in die Gesamtstrategie einfließen, die spätestens im Herbst beschlossen werden wird. 
Dieser Ansatz stoße aber auf Seiten der Regierungen nicht unbedingt immer auf große Unterstützung (Was, wie ein europäischer Abgeordneter bemerket, auch in Europa oft nicht viel anders ist). In einem Abschlussdokument wurde daher auch hervorgehoben, wie wichtig Austausch und Kooperation auf Ebene der Parlamente zwischen dem südlichen Afrika und Europa sind. Im Bild der Vorsitzende des SADC PF, Parlamentspräsident Lovemore Moyo und AWEPA Direktor Jeff Balch.
