Von 31. März bis 5. April 2012 tagte in Kampala, der Hauptstadt Ugandas, die 126. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), an der rund 2000 Delegierte aus über 120 Staaten teilnahmen. Österreich war ebenfalls mit einer Delegation in Kampala vertreten, die aus den Abgeordneten Heidrun Silhavy (SPÖ), Fritz Neugebauer (ÖVP), Martin Graf (FPÖ), Gabriela Moser (GRÜNE) und Stefan Markowitz (BZÖ) bestand.
 

Das zentrale Thema der diesjährigen IPU-Versammlung hieß "Parlamente und Bevölkerung - Die Lücke schließen". In diesem Zusammenhang wurde der erste "Global Parliamentary Report" präsentiert, der von der IPU gemeinsam mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) erstellt wurde und sich eingehend mit der Thematik befasst. Der Bericht konnte auf Basis der Erfahrungen parlamentarischer Institutionen sowie Abgeordneter Themen identifizieren,  die von größerem öffentlichem Interesse sind. Es werden Maßnahmen dargelegt, wie  mehr Information über und Einfluss auf die parlamentarische Arbeit gewährleistet, Rechenschaftspflicht erhöht und Bürgernähe verbessert werden kann. 
 

Zudem wurden auf der IPU Konferenz Resolutionen zu den Themen gute Regierungsführung, globale Governance-Strukturen, Verbesserung der Gesundheitssituation von Frauen und Kindern sowie unter Vorbehalten zur Situation in Syrien verabschiedet. Während Syrien, Nordkorea, der Iran und Venezuela die gesamte Syrienresolution ablehnten, äußerten Chile, Kuba, Südafrika, Uganda und Vietnam Vorbehalte hinsichtlich der diplomatischen und wirtschaftlichen Sanktionen, die immer auch die Zivilbevölkerung treffen. Des Weiteren wuchs die IPU in Kampala um 3 Mitglieder auf insgesamt 162 Mitgliedsparlamente, nachdem der Süd-Sudan als neues Mitglied und Haiti und Burma (Myanmar) wieder in die Organisationen aufgenommen wurden.

Die österreichische Delegation unter der Leitung der NR-Abg. Heidrun Silhavy nutzte die Gelegenheit sich am Rande der IPU Vollversammlung über das Engagement der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Uganda zu informieren. So besuchten die Abgeordneten bspw. ein österreichisches Projekt, das die Wasser- und Sanitärversorgung kleinerer Städte und ländlicher Entwicklungszentren gewährleistet und erfuhren, dass sich  aus einem ursprünglichen Projektansatz nach 15 Jahren eine umfassende und erfolgreiche Programmhilfe entwickelt hat.

Den "Global Parliamentary Report" zum kostenlosen Download finden Sie hier:

>>> Global Parliamentary Report

Weitere Informationen zum 126. IPU Vollversammlung finden Sie hier:

>>> 126th IPU Assembly