Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente der SADC (Southern African Development Community) Region trafen sich in der letzten Aprilwoche von 27. bis 29. April in Arusha/Tansania um zu diskutieren, wie sich ParlamentarierInnen besser in den Aid Effectiveness Prozess einbinden können. Einen Schwerpunkt stellte die Frage nach den Methoden dar, mit denen es gelingen soll ODA Flüsse vom Norden in den Süden besser kontrollieren zu können.  Regierungen sollen bezüglich der Qualität als auch der Quantität, der für ihr Land bezogenen Hilfe, zur Rechenschaft gezogen werden können.

Es wurde festgehalten, dass dies nur möglich ist, wenn Parlamente von Beginn an über die Verhandlungsprozesse zwischen Gebern und ihren Regierungen informiert sind und über alle ODA Beiträge, die in ihr Land fließen, rechtzeitig und ausreichend Daten erhalten. Dies ist derzeit nicht der Fall. Gefordert wurde von den Abgeordneten in diesem Zusammenhang auch ein Einblick in die Beiträge, die an zivilgesellschaftliche Organisationen gehen. Nur so sei es ihnen möglich entsprechenden Überblick zu haben und ihrer Aufgabe als Kontrollorgan zu entsprechen.

Die Abgeordneten merkten an, dass die rechtliche Voraussetzung für eine gute Kontrolle an sich in entsprechenden Gesetzen verankert ist, ihnen derzeit jedoch noch sehr oft die personellen Kapazitäten und auch die entsprechenden technischen Ausstattungen fehlen, um dieser Aufgabe gerecht zu werden.  Sie fordern hier Unterstützung von Seite der Geber, u.a. in Form von Programmen für Schulungen und Geldern für den Ankauf von technischen Ausstattungen. 

Am Ende der Veranstaltung wurde ein Papier ein „SADC Regional Parliamentary Plan of Action on Aid Effectiveness“ verabschiedet, der in den nächsten Tagen auf der AWEPA Homepage heruntergeladen werden kann.

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