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Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Dänemark
Von 28. - 30. Mai 2012 trafen ParlamentarierInnen des Europäischen Parlaments sowie der  79 Mitglieder der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Gruppe), bei denen es sich Großteils um ehemalige Kolonien der EU-Mitgliedsstaaten handelt, für die bereits 23. Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Horsens/Dänemark zusammen.

Die Parlamentarische Versammlung AKP-EU wurde mit Inkrafttreten des Cotonou-Kooperationsabkommens zwischen der EU und der AKP-Gruppe, das Bereiche wie Handel, Investitionen, Entwicklungshilfe und Menschenrechte umfasst, im Jahr 2003 ins Leben gerufen. Die Versammlung besteht aus zwei Kammern, die jeweils zu gleichen Teilen mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der AKP-Staaten besetzt sind und jeweils einen der beiden Ko-Präsidenten wählen. Aktuell handelt es sich hierbei um den ehemaligen Entwicklungskommissar Louis Michel aus Belgien und den kenianischen Abgeordneten Musikari Kombo

Die Versammlung, die zweimal jährlich abwechselnd in einem EU- und einem AKP-Staat tagt, dient dem Austausch zwischen den Abgeordneten, mit dem Ziel die Menschenrechte und Demokratie sowie gemeinsame humanistische Werte zu fördern. Dafür wurden im Rahmen der Versammlung die folgenden drei ständigen Ausschüsse eingerichtet:
  • Ausschuss für politische Angelegenheiten
  • Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung, Finanz- und Handelsfragen
  • Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Umweltfragen
Im Rahmen der 23. Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU in Dänemark setzten sich die Abgeordneten wieder mit aktuellen Themen auseinander und verabschiedeten mehrere Resolutionen. Die ParlamentarierInnen fordern unter anderem die EU auf die Sahel Region weiter in ihrem Kampf gegen Terroristen und Kriminelle zu unterstützen, die von der Verbreitung von Waffen nach dem Ende des Konflikts in Libyen profitieren. Des Weiteren wurden von den Abgeordneten Maßnahmen vorgeschlagen, die Preisfluktuationen bei landwirtschaftlichen Produkten eindämmen und zur Ernährungssicherheit beitragen sollen. Bspw. fordern die ParlamentarierInnen eine Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die landwirtschaftliche Entwicklung der AKP-Staaten und das marktverzerrende Exportsubventionen in der EU abgeschafft werden.

Weiters wurde von der parlamentarischen Versammlung AKP-EU eine Deklaration über die Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU auf die AKP-Staaten verabschiedet. Diese ruft die EU dazu auf sicherzustellen, dass die Fischereibeziehungen der EU mit Entwicklungsländern zu transparenter und nachhaltiger Fischerei beitragen und dabei Fischer aus AKP-Staaten unterstützt und lokale Verarbeitungsindustrie und Schaffung von Arbeitsplätzen gefördert werden.

Genauere Informationen zur Parlamentarischen Versammlung AKP-EU sowie zu den in Dänermark verabschiedeten Resolutionen und Deklarationen finden Sie hier:

>>> 23rd EU-ACP joint parliamentary assembly.

Die nächste Tagung der Parlamentarischen Versammlung AKP-EU findet von 26. bis 28. November in Paramaribo/Surinam statt.