Im Dreijahresprogramm der Österreichischen Entwicklungspolitik werden die zentralen entwicklungspolitischen Positionen und strategischen Rahmenbedingungen der österreichischen Entwicklungszusammen-arbeit (OEZA) definiert. Seine Fortschreibung wird jährlich vom BMeiA erstellt und dient als Basis für das Arbeitsprogramm der Austrian Development Agency (ADA).
 

Das aktuelle Dreijahresprogramm wurde im Dezember 2010 vom Ministerrat zur Kenntnis genommen und  vor dem Hintergrund der Budgetrahmengesetzgebung 2011 - 2014 erstellt, die auch dem BMeiA empfindliche Sparziele vorgibt und eine Kürzung der programmierbaren Mittel der ADA um knapp ein Drittel bis 2014 vorsieht. Die Bundesregierung hält weiterhin an den Zielen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union im Rahmen der internationalen Entwicklungspolitik fest, wobei im Dreijahresprogramm eingeräumt wird, die Steigerung der öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen (ODA) auf 0,7% bis 2015 nicht zeitgerecht erreichen zu können.
 

Die Kürzungen bei der ADA sollen primär durch interne Umstrukturierungen, freiwerdende Mittel durch den allmählichen Rückzug aus den Ländern Südosteuropas und bei der Budgethilfe umgesetzt werden, und möglichst nicht bei den NRO-Ansätzen. Im Zuge der EU-Heranführungsstrategie werden bis Ende 2012 die Koordinationsbüros der OEZA in Bosnien-Herzegowina, Serbien und Albanien geschlossen, das Kosovo bleibt bilaterales Schwerpunktland am Westbalkan. Auch das bereits 1986 eröffnete Büro in Managua wird bis 2013 geschlossen, die bilaterale Zusammenarbeit mit Nicaragua eingestellt und das regionale Programm mit Zentralamerika beendet.
 

Im Rahmen des neuen Dreijahresprogramms rückt dafür die Schwarzmeerregion mit dem Schwerpunktland Moldau und der Sub-Region Südkaukasus stärker ins Blickfeld der OEZA. So wird die Eröffnung eines eigenen ADA-Büros Mitte 2012 in Tiflis anvisiert und es sollen bilaterale Programme mit Georgien und Armenien aufgebaut werden. Insgesamt liegen die geographischen Schwerpunkte der bilateralen OEZA in Afrika mit den Schwerpunktländern Burkina Faso, Äthiopien, Uganda und Mosambik sowie in Südost- und Osteuropa mit den Schwerpunktländern Moldau, Kosovo, Georgien und Armenien. Bhutan bleibt Schwerpunktland in Asien und die palästinensischen Gebiete bleiben weiterhin eine außen- und entwicklungspolitische Priorität.
 

Inhaltlich konzentriert sich die OEZA im Zuge der Umsetzung der UN Millenniums Entwicklungsziele auf die Bereiche Energie, Wasser und Frieden und Sicherheit. Angesichts der knappen budgetären Mittel ist es für die OEZA von besonderer Bedeutung, ODA-Flüsse im Sinne erhöhter entwicklungspolitischer Kohärenz zu benützen um höchstmögliche Synergien zu erzielen. Dies soll insbesondere bei der Bearbeitung der multilateralen Budgetlinien - Beiträge zu EU, UNO und internationalen Finanzinstitutionen - weiter intensiviert werden, um die österreichischen Interessen noch effektiver zu vertreten und Synergien zu der bilateralen OEZA zu maximieren.

Das aktuelle Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2010-2012 finden Sie hier:

>>> Dreijahresprogramm 2010-2012