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Sehr geehrte AWEPA-Mitglieder,
Sehr geehrte LeserInnen unseres Newsletters,

Das 4. High Level Forum on Aid Effectiveness wirft seine Schatten voraus. Auf internationaler, wie auch nationaler Ebene bereitet man sich auf dieses wichtige Treffen vor. AWEPA International hat im Rahmen eines Vorbereitungstreffens in Maputo ein Paper erstellt, in dem es auf die Bedeutung der Parlamente für effektive Entwicklungszusammenarbeit hinweist und definiert, warum und in welchen Bereichen Parlamente sich aktiv einbringen sollen.
 
Auch Österreich ist aufgefordert seine Ideen und Vorstellungen zu einer gezielten Weiterentwicklung effektiver Entwicklungszusammenarbeit zu Papier zu bringen und in Vorbereitung auf das Treffen einzureichen. Die Vorsitzende der österreichischen AWEPA Sektion, Petra Bayr, hat daher die zuständige Botschafterin, Irene Freudenschuss-Reichl, sowie VertreterInnen der Globalen Verantwortung zu einem Austausch- und Koordinierungsgespräch am 14.Juni ins Parlament eingeladen. Nähere Details dazu im Newsletter.
 
Wie bereits im letzten Newsletter angekündigt, beschäftigen wir uns aktuell intensiv mit dem Thema Landwirtschaft und Ernährungssicherheit. Die AWEPA Sektion lädt daher am 28.Juni zu einer entsprechenden Veranstaltung ins Parlament.
 
Auch andere Organisationen setzen sich derzeit öffentlich mit diesem wichtigen Thema in verschiedenen Foren und Veranstaltungen auseinander. Die Termine entnehmen Sie bitte dem Newsletter.
 
Wir hoffen, Sie finden die Zeit, an unseren Aktivitäten im Parlament teilzunehmen und die eine oder andere Veranstaltung zu besuchen.

In diesem Sinne wünschen wir viel Vergnügen beim Lesen unseres Newsletters!

Für das Nord-Süd Dialog Team,

Mag.a Jutta Kepplinger
Projektleiterin
Inhalt Newsletter Nr.21/2011
Aktuelles:

AWEPA-Sitzung am 14. Juni im Parlament
AVISO: Diskussionsveranstaltung im Parlament zu Landwirtschaft und Ernährungssicherheit
FAIRTRADE Ausstellung im Parlament
AWEPA Seminar zu Aid Effectiveness in Maputo
Pflanzliche Treibstoffe: ExpertInnen Diskussion im Parlament
Veranstaltungsbericht: Symposium Frauenstimmen

Termine Österreich:

Presentation: World Development Report 2011
Diskussion: Rohstoff-Handel
Diskussionsveranstaltung: Entwicklungsfinanzierung im Umbruch
Veranstaltung: Rohstoffhandel - Spekulation auf Kosten der Armen
Studienpräsentation und Podiumsdiskussion: Bilaterale Entwicklungsbanken in Europa
Aktuelles:

AWEPA-Sitzung am 14. Juni im Parlament
An dieser Stelle möchten wir alle AWEPA Mitglieder darauf aufmerksam machen, dass am 14. Juni 2011 von 11:00 – 12:30 im Parlament/Lokal II eine Sitzung der österreichischen AWEPA Sektion stattfinden wird.
 
Zum Tagesordnungspunkt 2 dürfen wir Frau Botschafterin Irene Freudenschuss-Reichl sowie Vertreterinnen des Dachverbandes der österreichischen entwicklungspolitischen NGOS, der Globalen Verantwortung, begrüßen. Das Thema wird die koordinierte Vorbereitung auf das 4. High Level Forum on Aid Effectiveness sein, das Ende November in Busan stattfinden wird. Auf unserer Website finden Sie eine kurze Zusammenfassung, über die Hintergründe zum Forum mit den aktuellen Forderungen, die von AWEPA International formuliert wurden:

>>> AWEPA_Busan
 
Wir bitten alle AWEPA-Mitglieder - sofern Sie sich noch nicht angemeldet haben - um kurze Rückmeldung an unsere Mailadresse (office@nordsued-dialog.org), ob wir mit Ihrer Teilnahme rechnen dürfen.

Anbei finden Sie die offizielle Tagesordnung:

>>> Tagesordnung_AWEPA_Sitzung_140611
AVISO: Diskussionsveranstaltung im Parlament zu Landwirtschaft und Ernährungssicherheit
Die Präsidentin des Nationalrates Mag.a Barbara Prammer lädt am 28. Juni 2011 im Rahmen des Projektes Parlamentarischer Nord-Süd Dialog gemeinsam mit der AWEPA Sektion des österreichischen Parlaments zu einer Veranstaltung unter dem Titel "Landwirtschaft und Ernährungssicherheit - Wege zu einer kohärenten Politikstrategie" ins Parlament. 
 
Eines der Hauptziele des Vertrags von Lissabon ist eine Stärkung der Kohärenz und Konsistenz der außenpolitischen Maßnahmen. Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung (PCD) wurde als eine rechtliche Vorgabe verankert. Das im November 2010 erschienene Green Paper der Europäischen Kommission zur Modernisierung der EU-Entwicklungspolitik hat zudem eine Diskussion darüber eröffnet, wie die EU die Anstrengungen der Partnerländer, Fortschritte bei der Verwirklichung der MDGs zu erzielen, unterstützen kann. Dabei konzentriert sich die EU auf die vier Schwerpunkte Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, Förderung eines breitenwirksamen Wachstums, ökologisch nachhaltige Entwicklung sowie Landwirtschaft und Ernährungssicherheit.

Die Frage, inwieweit diese Ziele und Vorgaben im Bereich der Landwirtschaft und Ernährungssicherheit verwirklicht und welche Aufgaben von der Politik noch zu erfüllen sind, steht im Zentrum der gegenständlichen Veranstaltung.

Begrüßungsworte:
Mag.a Susanne Neuwirth, Vizepräsidentin des Bundesrates

Keynote Speach: "Wege aus der Welternährungskrise"
Botschafter Jean Feyder, Ständiger Vertreter Luxemburgs bei der WTO, Autor des Buches “Mordshunger”

Weitere RednerInnen:
Mathieu Briens, EU Kommission, DG DEVCO, Bereiche: EU-Afrika Strategie, Ernährungssicherheit und Landwirtschaft (tbc)

Gertrude Klaffenböck, FIAN Österreich

Stellungnahmen und Diskussion österreichischer (EU)-ParlamentarierInnen

Zeit: Dienstag, 28. Juni 2011, 10.00 bis 14.00 Uhr
Ort: Österreichisches Parlament/Abgeordnetensprechzimmer 

Anbei finden Sie die offizielle Einladung

>>> Einladung: Landwirtschaft und Ernährungssicherheit
 
FAIRTRADE Ausstellung im Parlament
Am 18. Mai 2011 begrüßten NR-Präsidentin Prammer und der II. Nationalratspräsident Fritz Neugebauer die Abgeordneten im Vorfeld der Plenarsitzung zu einem mittlerweile zur Tradition gewordenen Anlass – dem „fairen“ Frühstück im Parlament. FAIRTRADE Österreich und deren Lizenzpartner stellten dabei ihre vielfältige Produktpalette vor und luden zur Verkostung fair gehandelter Nahrungs- und Genussmittel, die in den Ländern des Südens unter sozial gerechten Bedingungen hergestellt werden. Neben FAIRTRADE Österreich präsentierten sich die Handelskette Spar, der Weltladen, die Südwind Buchwelt, Pfanner Fruchtsäfte, Meinl Kaffee und die Bäckerei Ströck im Rahmen der von der AWEPA Sektion Österreich und dem Parlamentarischen Nord-Süd Dialog organisierten Veranstaltung.

Einen ausführlichen Bericht sowie Bilder der Veranstaltung finden Sie hier:

>>> FAIRTRADE Austellung
 
AWEPA Seminar zu Aid Effectiveness in Maputo
Im Rahmen des Aid Effectiveness Programme, das unter anderem von der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) gefördert wird, verfolgt AWEPA das Ziel, afrikanische und europäische ParlamentarierInnen in die Wirksamkeitsdebatte verstärkt miteinzubinden. Dies geschieht in Form thematischer Seminare und Trainings auf nationaler, regionaler und kontinentaler Ebene oder durch die systematische Einbindung von Abgeordneten in internationalen Foren wie der Working Party on Aid Effectiveness (WP-EFF) der OECD. Zudem versucht AWEPA gemeinsame ODA Monitoring Teams, die ODA-Flüsse von Geber- in Richtung Empfängerländer nachverfolgen, in verschiedenen AWEPA Sektionen und Partnerparlamenten zu installieren.
 
Im Zuge des Aid Effectiveness Programme von AWEPA fand von 3.–5. Mai 2011 in Maputo/Mosambik ein Seminar mit dem Titel „Parliamentary Engagement in Making Aid More Effective: A Focus on Evidence“ statt, auf dem konkrete parlamentarische Inputs und Forderungen für die Konferenz in Busan diskutiert und in den so genannten Legislative Principles for Development Effectiveness formuliert wurden. Hierbei handelt es sich um ein aktives Dokument, dessen Inhalt aus einem umfangreichen Konsultationsprozess hervorging und als Basis für weitere konsultative Adaptierungen auf dem Weg nach Busan dient.

Vom 29. November bis zum 1. Dezember 2011 findet in Busan/Südkorea das IV. High Level Forum (HLF) on Aid Effectiveness der OECD statt. Ausgehend von der 2005 verabschiedeten Paris Declaration on Aid Effectiveness und der Accra Agenda for Action von 2008 soll die Konferenz in Busan mit einer ebenso bedeutenden Erklärung schließen, die ausschlaggebend für die künftige Ausrichtung der internationalen EZA-Architektur sein wird.

Weitere Informationen zum Seminar in Maputo sowie die gesammelten Reden finden Sie hier:

>>> AWEPA Seminar Aid Effectiveness/Maputo
Pflanzliche Treibstoffe: ExpertInnen Diskussion im Parlament
Am 17. Mai 2011 fand im österreichischen Parlament eine Diskussionsveranstaltung zu Fragen der entwicklungspolitischen Kohärenz am Beispiel der europäischen Agrartreibstoffpolitik statt, zu der die drei entwicklungspolitischen SprecherInnen Petra Bayr (SPÖ), Franz Glaser (ÖVP) und Judith Schwenter (Die Grünen) sowie die Task Group „Recht auf Nahrung“ eingeladen hatten.

Der Titel der Veranstaltung lautete: „Aktuelle Herausforderungen einer kohärenten Politik im Bereich pflanzlicher Treibstoffe: die menschenrechtliche Verantwortung der EU und ihrer Mitgliedstaaten“. Entwicklungspolitische Kohärenz, im Englischen „Policy Coherence for Development“, kurz PCD, sowie die Einhaltung internationaler menschenrechtlicher Verpflichtungen standen dabei im Zentrum der Debatte.

Entwicklungspolitische Kohärenz bedeutet, dass Entscheidungen und Maßnahmen in verschiedenen Politikbereichen entwicklungspolitischen Zielsetzungen und Handlungen nicht zuwiderlaufen dürfen. Im konkreten Fall wurde die Frage aufgeworfen, wie eine kohärente Politik im Bereich der Nutzung von Energiepflanzen aussehen könnte, ohne im Widerspruch zum Schutz und der Einhaltung von Menschenrechten sowie zu Zielen der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) zu stehen.

Eine umfassende Veranstaltungsdiskussion finden Sie hier:

>>> Pflanzliche Treibstoffe: ExpertInnendiskussion im Parlament
Veranstaltungsbericht: Symposium Frauenstimmen
Am 31. Oktober 2000 wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig die Resolution 1325 verabschiedet. Sie weist darauf hin, dass Frauen von kriegerischen Auseinandersetzungen besonders betroffen sind, unterstreicht  aber auch die Bedeutung von Frauen für den Prozess der Konfliktvermeidung und Friedenssicherung.

Am 7. Mai 2011 lud die GEZA (Gemeinnützige Entwicklungszusammenarbeit GmbH) gemeinsam mit befreundeten Organisationen zu einem Symposium in Linz, wo über die wichtige Rolle von Frauen in Friedensprozessen in Afrika diskutiert wurde.

Unter anderem referierte die ehemalige deutsche Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Frau MdB Heidemarie Wieczorek-Zeul in ihrer Keynote Speech über die Notwendigkeit einer gerechten Gestaltung der Globalisierung, Friedenspolitik und Gewaltprävention.
 
Anschließend wurden in drei Arbeitskreisen mit den Titeln Frauenperspektiven, Frauenstärken und Frauenstimmen unterschiedliche Fragestellungen diskutiert. Die Ergebnisse der einzelnen Arbeitskreise wurden am Ende ausführlich im Plenum diskutiert.
 
Einen umfassenden Bericht vom Symposium von der Journalistin Ulla Ebner finden Sie hier:

>>> Bericht Frauenstimmen

Einen Ö1- Radio-Beitrag über das Symposium in der Sendung "Journal Panorama"finden Sie hier als Audio-Datei zum download:
 
>>> Ö1 Journal Panorama Frauenstimmen

Weitere Informationen zum Symposium sowie Interviews mit den Referentinnen finden Sie hier:

>>> GEZA Symposium Frauenstimmen

Termine Österreich:

Presentation: World Development Report 2011
Security and Development: Violence as the primary cause of poverty

Modern violence is becoming the primary cause of poverty. Countries not affected by destructive cycles of violent conflict escape poverty (The economics of violence, TheEconomist 16 April 2011). And, new forms of violence has potentially a large impact on the world as a whole.

Modern states focus and answer the concerns and demands of their citizens (Robert Rotberg, 2004). The report describes how injustice, corruption, unemployment, bad governance and human rights abuses can precipitate violence, and how confidence between the state and its citizens and the creation of legitimate institutions can resolve it.

Over a third of the poor in low income countries, that is 1.5 billion people, live in fragile and conflict-affected states, hence, no fragile or conflict-affected state has yet achieved a single MDG (Robert B. Zoellick, President, World Bank Group).

Today’s engagement needs conflict-sensitive approaches in countries where conflicts are clearly present, but have not yet become violent. Naturally, women play an important role in keeping the peace and building the economy.

Introduction:
Thomas Wieser, Austrian Ministry of Finance – Words of Welcome

The Report - Presentation of Main Findings:
Sarah Cliffe, Director, Worldbank, Teamleader of WDR 2011
„The new modes of handling fragile situations“

Coherent action in fragile situations – new answers to situations
of fragility and their impact on Austrian policies:

Reinhard Trischak, Brigadier General, Austrian Ministry for Defence and Sports – „The socio-economic impact of peacekeeping missions“
Yvonne Kasumba, Civilian Planning and Coordination Office, African Union – “Civilian capacities within the African Standby Forces” (tbc)
Wolfram Schaffar, Department of Development Studies, University of Vienna, „Intervention in fragile situations, an academic perspective“
Max Santner, Platform Global Responsibility, Austrian Red Cross – „How civil society meets the security challenge in fragile contexts“
Konstantin Huber, Austrian Executive Director, Worldbank, „Recommendations and implementation by the Worldbank“

Chair:
Amb. Freudenschuss-Reichl, Director General, Austrian Development Cooperation

Time: 6 June 2011, 14:00 - 17:00 h
Place: Peter Quantschnigg Saal, Hintere Zollamtsstraße 2b, 1030 Vienna

Further Information:

>>> World Development Report 2011
Diskussion: Rohstoff-Handel
Neues Spekulations-Paradies auf Kosten der Armen?
Präsentation einer UNCTAD-Studie und Diskussion

Die Situation auf den Rohstoffmärkten erinnert frappant an 2008: Wieder steigen Getreide- und Ölpreise in schwindelerregende Höhen und wieder lässt sich dieser Umstand nicht mit volkswirtschaftlichen Fundamentaldaten erklären. Es wird immer deutlicher, dass kurz nach dem großen Finanzcrash wieder heftig gezockt wird.

In Zeiten mit niedrigen Zinsen suchen InvestorInnen höhere Renditen und weichen auf neue Märkte aus, nachdem der Immobilienmarkt zusammengebrochen ist. Laut Bank of America Merrill Lynch legte das Volumen von Rohstofffonds seit Jahresbeginn 2010 um 20 Prozent auf 200 Mrd. US-Dollar zu. Auch Investmentbanken wie Goldman Sachs oder Morgan Stanley, aber auch große europäische Banken engagieren sich zunehmend im physischen Handel und treten z.B. als Lagerhausbetreiber auf, kaufen Hafenterminals und Schiffe. Steigende Nahrungsmittelpreise – seien sie auch nur vorübergehender Natur – haben zunehmend katastrophale Auswirkungen für Entwicklungsländer.

Um der Preisbildung auf den Rohstoffmärkten auf den Grund zu gehen, hat die AK bei der UNCTAD eine Studie in Auftrag gegeben: Dabei wurden empirische Daten analysiert und Interviews mit RohstoffhändlerInnen durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Studie wollen wir mit einem ExpertInnenpodium und mit Ihnen diskutieren.

Zeit: Montag, 6. Juni 2011, 17:00 - 19:30 Uhr
Ort: AK Bildungszentrum/Großer Saal, Theresianumgasse 16-18, 1040 Wien

Weiter Informationen und Programm:

>>> Diskussion: Rohstoff-Handel
Diskussionsveranstaltung: Entwicklungsfinanzierung im Umbruch
Entwicklungsstaaten im Aufbruch?

Globale Kapitalströme waren in den letzten Jahrzehnten durch einen Nettoabfluss von finanziellen Ressourcen von Süd nach Nord gekennzeichnet. Durch die zunehmende Liberalisierung des internationalen Kapitalverkehrs sahen sich viele Länder des Südens mit einer beträchtlichen Einschränkung ihres wirtschaftspolitischen Gestaltungsspielraums konfrontiert. Dennoch haben einige Länder ihre Spielräume in unterschiedlicher Weise genutzt. Anhand von Länderbeispielen wird gezeigt, wie und warum unterschiedliche Strategien in der Finanzpolitik und Kapitalmarktgestaltung umgesetzt werden und welche Auswirkungen dies auf den Entwicklungsprozess hat. Weiters wird diskutiert, inwieweit Fallbeispiele wie China oder Venezuela für andere Länder als Vorbild dienen könnten.
 
Dieser Abend dient einerseits der Präsentation der neuen Ausgabe des Journal für Entwicklungspolitik (JEP 2/2011) zum Thema „Entwicklungsfinanzierung“. Zum anderen stellt er eine Vorveranstaltung auf dem Weg zur Entwicklungstagung 2011 dar. Diese findet 14.-16. Oktober 2011 in Krems statt und steht unter dem Thema „Gemeinwohl entwickeln. Der Staat zwischen Gemeinschaft und Weltgesellschaft“.

Eröffnung und Begrüßung:
Johannes Jäger (Mattersburger Kreis, FH des bfi Wien), Karin Küblböck (ÖFSE)

Globale Ressourcenflüsse: historische Trends und aktuelle Situation:
Karin Küblböck (ÖFSE)

Das Finanzsystem als Rückgrad der chinesischen Entwicklungsdynamik:
Hansjörg Herr (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin)

Finanz- und Wirtschaftspolitik in Venezuela:
Gregory Wilpert (Soziologe, Venezuela)

Kommentar: Perspektiven und Anwendbarkeit der Erfahrungen Chinas
und Venezuelas auf andere Länder der Peripherie:
Joachim Becker (Wirtschaftsuniversität, Wien)

Zeit: Mittwoch, 15, Juni 2011, 18:00 - 20:00 Uhr
Ort: C3 - Centrum für internationale Entwicklung, 1090 Wien, Sensengasse 3

Weitere Informationen:

>>> Entwicklungsfinanzierung im Umbruch
Veranstaltung: Rohstoffhandel - Spekulation auf Kosten der Armen
Steigende Lebensmittel- und Energiepreise, ein noch immer labiles Finanzsystem und der andauernde Handels- und Währungsstreit zwischen den USA und China werden auf G(20) und G(8)-Ebene diskutiert. Wie verhält es sich aber mit der viel diskutierten Spekulation auf den Rohstoffmärkten? Gibt es durch diese mehr Nutzen oder mehr Schaden? Vielleicht kann uns gerade ein Besuch bei der international erfolgreichen Investmentgruppe Superfund Antworten auf die folgenden kritischen Fragen geben: Was tut sich tatsächlich auf den sogenannten Future-Märkten? Wie sieht deren Regulierung aus? Muss Europa gegenüber den USA nachregulieren? Und würden sich dadurch die Rohstoffpreise stabilisieren?

Begrüßung:
Dr. Stefan Pehringer (Vorsitzender der OLSF)

Diskussion:
Mag. Markus Weigl (Geschäftsführer Superfund Consulting GmbH)
Mag. Andreas Somogyi (OLSF; früherer Wirtschaftsattaché der ÖB Washington)

Zeit: Donnerstag, 16. Juni 2011, 17.00h
Ort: SUPERFUND/Vortragssaal (2. Stock), Marc-Aurel-Straße 10-12, 1010 Wien

Um Anmeldung wird gebeten (bis 10.6.2011): 0501150/4489 (Eva Gold) bzw. eva.gold@bmeia.gv.at
 
Studienpräsentation und Podiumsdiskussion: Bilaterale Entwicklungsbanken in Europa
Ergebnisse eines Forschungsprojekts und Empfehlungen für die zukünftige Gestaltung aus entwicklungspolitische Sicht

Über bilaterale Entwicklungsbanken ist einer breiteren Öffentlichkeit in der Regel wenig bekannt. Dies gilt wohl für alle Länder, in denen es solche Finanzinstitute gibt. Besonders galt es aber 2008 für Österreich, als die Bundesregierung die Gesetzesinitiative zur Gründung der Oesterreichischen Entwicklungsbank (OeEB) präsentierte. Welche spezifischen Funktionen bilaterale Entwicklungsfinanzierungsinstitute im Gesamtensemble der Entwicklungsfinanzierung erfüllen, welche Aktivitäten sie typischerweise durchführen, welche Organisationsformen, Rechenschafts- und Transparenzpflichten sie aufweisen, sind Fragen, über welche es auch in der wissenschaftlichen Literatur große Wissenslücken gibt. Einen Beitrag zu leisten, um diese Wissenslücken zu füllen, war Ziel eines Forschungsprojekts, dessen Ergebnisse hier präsentiert werden sollen. Die Erkenntnisse aus der vergleichenden Untersuchung zur Tätigkeit von Entwicklungsbanken in Europa sollte zudem für die österreichische Entwicklungspolitik fruchtbar gemacht werden.

Eröffnung:
Ulrich Brand und VertreterIn AK Wien

Präsentation der Studienergebnisse:
durch die StudienautorInnen

Kommentar:
Peter Wolff, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik

im Anschluss:
Möglichkeit für Fragen aus dem Publikum

Paneldiskussion:
Stand und Perspektiven bilateraler Entwicklungsbanken in Österreich und Europa

Klaus Steiner
, BMeiA/Sektion VII
Michael Wancata, Oesterr. Entwicklungsbank
Günther Schönleitner, BM für Finanzen (angefragt)
Hilde Wipfel, KOO (angefragt)
Peter Wolff, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik

Moderation:
Éva Dessewffy, AK Wien

Zeit: Dienstag, 21. Juni 2011, 17:30 Uhr
Ort: C3 -Centrum für Internationale Entwicklung, Sensengasse 3, 1090 Wien

Weitere Informationen:

>>> Bilaterale Entwicklungsbanken in Europa