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IV. HLF on Aid Effectiveness in Busan - ParlamentarierInnen für eine wirksame EZA
Vom 29. November bis zum 1. Dezember 2011 findet in Busan/Südkorea das IV. High Level Forum (HLF) on Aid Effectiveness der OECD statt. Ausgehend von der 2005 verabschiedeten Paris Declaration on Aid Effectiveness und der Accra Agenda for Action von 2008 soll die Konferenz in Busan mit einer ebenso bedeutenden Erklärung schließen, die ausschlaggebend für die künftige Ausrichtung der internationalen EZA-Architektur sein wird.

Auf Basis einer Überprüfung der Umsetzung der Paris Declaration soll in Busan festgelegt werden, wie die Fortschritte in Richtung einer wirksamen EZA weiter forciert werden können. Hierbei soll der Entwicklungsbegriff in einem breiteren Kontext situiert werden, der den zahlreichen neuen EntwicklungsakteurInnen, wie den emerging donors (Brasilien, China, etc.), Privatsektorinitiativen oder Süd-Süd Kooperationspartnern Rechnung trägt und im Sinne der Politikkohärenz auch Themen wie Handel, Sicherheit oder Klima miteinbezieht. 

Für die Planung des IV. HLF ist die Working Party on Aid Effectiveness (WP-Eff) der OECD zuständig, an der sich auch Österreich beteiligt. Die WP-Eff setzt sich aus RegierungsvertreterInnen sowie VertreterInnen multilaterale Institutionen und der Zivilgesellschaft zusammen und wird voraussichtlich im Juli 2011 einen ersten Ergebnisbericht präsentieren, der zur Diskussion gestellt wird.
 
Für die Planung des IV. HLF ist die Working Party on Aid Effectiveness (WP-Eff) der OECD zuständig, an der sich auch Österreich beteiligt. Die WP-Eff setzt sich aus RegierungsvertreterInnen, multilateralen Institutionen und zivilgesellschaftlichen VertreterInnen zusammen und wird voraussichtlich im Juli 2011 einen ersten Ergebnisbericht präsentieren, der zur Diskussion gestellt wird.
 
Aufgrund der anzunehmenden richtungsweisenden Tragweite, die die Konferenz in Busan für die internationale EZA-Architektur haben wird, müssen auch ParlamentarierInnen verstärkt in den Prozess integriert werden, damit sie ihre bedeutende Rolle als AkteurInnen einer wirksamen Entwicklungszusammenarbeit wahrnehmen können, die ihnen im Rahmen der Accra Agenda for Action zugesprochen wurde. Der Transfer öffentlicher Entwicklungsgelder (ODA – Official Development Assistance) von den Steuerzahlern in den Geberländern zur Bevölkerung in den Empfängerländern bedarf parlamentarischer Kontrolle auf beiden Seiten, um den effektiven Einsatz der Mittel zu gewährleisten.
 
Daher hat AWEPA das Aid Effectiveness Programme ins Leben gerufen, das unter anderem von der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) gefördert wird und das Ziel verfolgt, afrikanische und europäische ParlamentarierInnen in die Wirksamkeitsdebatte verstärkt miteinzubinden. Dies geschieht in Form thematischer Seminare und Trainings auf nationaler, regionaler und kontinentaler Ebene oder durch die systematische Einbindung von Abgeordneten in internationalen Foren wie der WP-Eff. Zudem etablierte AWEPA gemeinsame ODA Monitoring Teams, die ODA-Flüsse von Geber- in Richtung Empfängerländer nachverfolgen. Im Rahmen des Aid Effectiveness Programme von AWEPA findet von 3.–5. Mai 2011 in Maputo/Mosambik ein Seminar mit dem Titel „Parliamentary Engagement in Making Aid More Effective: A Focus on Evidence“ statt, auf dem konkrete parlamentarische Inputs für die Konferenz in Busan diskutiert und vorgeschlagen werden sollen.

Genaure Informationen zum AWEPA Aid Effectiveness Programme finden Sie hier:

>>> AWEPA Aid Effectiveness Programme