Von 29. November bis 1. Dezember 2011 wird in Südkorea Bilanz über die bisherigen Erfolge bei der Erhöhung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit gezogen und über den zukünftigen Rahmen internationaler Zusammenarbeit entschieden.

Aufbauend auf die Erklärung von Paris 2005 und den Aktionsplan von Accra 2008 soll die Konferenz in Busan mit einer ebenso bedeutenden Erklärung schließen und die Reform der internationalen Entwicklungszusammenarbeit weiter vorantreiben. Mehr als 2000 RepräsentantInnen von Regierungen, Parlamenten, bi- und multilateraler Entwicklungsorganisationen, der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft werden in Busan teilnehmen.  

Auf Basis eines breit angelegten Konsultationsprozesses wurde im Rahmen einer eigens eingerichteten Arbeitsgruppe der OECD, der Working Party on Aid Effectiveness (WP-EFF), ein Entwurf des Abschlussdokuments erarbeitet, der in Busan finalisiert werden soll. Im Zentrum soll eine neue globale Partnerschaft für effektive Entwicklungszusammenarbeit stehen, deren Fokus nicht primär auf der traditionellen Hilfe der OECD-Staaten in Form öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA – Official Development Assistance) liegt. Vielmehr sollen die Zivilgesellschaft, Parlamente, der Privatsektor sowie die neuen Geber, wie China oder Brasilien, als aktive Akteure wahrgenommen und verstärkt in den Prozess eingebunden werden, um alternative Ansätze und Finanzierungsquellen zu erschließen. Politischer Wille wird als entscheidend betrachtet, weshalb es eines weitreichenden Konsenses unter den zahlreichen EntwicklungsakteurInnen bedarf.

Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine gemeinsame Position für Busan beschlossen, an der sich die Mitgliedsstaaten orientieren sollen. Parallel dazu hat der Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlaments seine Standpunkte im Hinblick auf das 4. Hochrangige Forum in Busan in Form eines parteiübergreifenden Berichts präsentiert. Österreich wird ebenfalls mit einer Delegation unter der Leitung von Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner in Busan vertreten sein. Neben RepräsentantInnen der Regierung, der Austrian Development Agency (ADA) und der Zivilgesellschaft wird mit der AWEPA-Vorsitzenden NR-Abg. Petra Bayr auch eine Parlamentarierin Teil der Delegation sein.

Um zu gewährleisten, dass die bedeutende Rolle der Parlamente für eine wirksame Entwicklungszusammenarbeit in das Abschlussdokument von Busan einfließt, wird am ersten Konferenztag ein von AWEPA, IPU und dem südkoreanischen Parlament organisiertes parlamentarisches Forum stattfinden. Dies erscheint von besonderer Notwendigkeit, da im Entwurf des Abschlussdokuments zwar der Bedeutung der Parlamente im Hinblick auf die Eigenverantwortung der Partnerländer Rechnung getragen wird, jedoch entscheidende Bereiche, wie die gegenseitige Rechenschaftspflicht, ausgeklammert sind.  

Website des 4. Hochrangingen Forums in Busan:

>>> http://www.aideffectiveness.org/busanhlf4/

Schlüsseldokumente:

>>> Programm des 4. Hochrangigen Forums in Busan

>>> Fifth Draft Outcome Document

>>> Gemeinsame Position der EU

>>> Position des Europäischen Parlaments

>>> Legislative Principles for Development Effectiveness