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Veranstaltungen AWEPA International:

AWEPA Seminar “The relationship between the Members of Parliament and their Political Parties”
Am 14. und 15. November fand in Maputo ein Seminar zum Thema „Die Beziehung von Parlamentsabgeordneten zu ihren jeweiligen Parteien“ statt, das von NIMD (Netherlands Institute for Multiparty Democracy) und AWEPA International/Mosambik organisiert wurde. Abgeordnete haben wichtige Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Repräsentation und Rechenschaft innerhalb ihrer jeweiligen Wahlkreise. Gleichzeitig erfüllen sie aber auch nicht minder wichtige Funktionen innerhalb ihrer Parteien. Die derzeitigen Praktiken und Erfahrungen zeigen, dass die Grenzen einer diesbezüglich „normalen und akzeptablen“ Situation und Beziehung nicht klar und eindeutig abgesteckt sind und dies zu Missverständnissen in Bezug auf Rollen und Aufgaben führen kann.

Die teilnehmenden Delegationen aus Mosambik, Tansania und Ghana sowie die anwesenden ExpertInnen und ReferentInnen erachteten den Informationsaustausch als einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der repräsentativen Demokratie in Afrika Südlich der Sahara. Die Ziele des Seminars waren: 
  • Ein besseres Verständnis der Rolle und der Verbindungen zwischen Parlamentsabgeordneten und deren Parteien in legislativen Belangen zu erlangen,
  • das Verfassen eines Vorschlags für Richtlinien der Erstellung klarer Grenzen für eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten und Parteien, und 
  • das Sammeln von Ideen hinsichtlich einer stärkeren Durchsetzung von Regeln, die die Unabhängigkeit von Parlamenten in Bezug zu den Parteien festschreiben.
Die SeminarteilnehmerInnen formulierten in einem abschließenden „Letter of recommendations“ Richtlinien für die Verbesserung der Beziehungen zwischen Abgeordneten und ihren Parteien im Zusammenhang mit potentiell konfliktträchtigen Aspekten. Beispielsweise müssen Interessenkonflikte zwischen Abgeordneten, den Parteien und den WählerInnen in den Wahlbezirken sowie zwischen den nationalen und lokalen Ebenen besser ausgeglichen werden. Das Wohl der Gesamtbevölkerung und des Staates muss über jedweden Parteiinteressen stehen. 

Follow-up Treffen in den einzelnen Ländergruppen wurden geplant. Die Seminarreihe soll fortgesetzt und vertieft werden.