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AWEPA-Stellungnahme zum Klimawandel

AWEPA ruft in einer kürzlich veröffentlichen Stellungnahme zu einer Involvierung von ParlamentarierInnen im Rahmen der jährlich stattfindenden Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen auf.

Auf der UN-Weltklimakonferenz treffen sich jährlich die 192 Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (engl. United Nations Frameworks Convention on Climate Change, UNFCCC) die auf der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro verabschiedet wurde und aus der 1997 das Kyoto-Protokoll hervorging, das erstmals völkerrechtlich verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen in den Industrieländern festlegte. Derzeit wird eine verbindliche Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll, das 2012 ausläuft,  gesucht, die auf der UN-Weltklimakonferenz in Kopenhagen, die im Dezember 2009 stattfindet, endgültig beschlossen werden soll.

AWEPA fordert in diesem Zusammenhang globale Gerechtigkeit und macht darauf aufmerksam, dass der Norden durch den hohen CO2-Ausstoß die Hauptverantwortung für die Folgen des Klimawandels trägt, während der Süden und besonders Afrika die unvermeidbaren Konsequenzen ertragen muss. 

Um gerechte Antworten auf die Klimaproblematik zu finden müssen ParlamentarierInnen bei der Erstellung des Kyoto-Nachfolgeprotokolls integriert werden, da sie als legitime Vertreter der Bevölkerung eine Schlüsselrolle in der Umsetzung der Wählerinteressen spielen und die Bedürfnisse der lokalen, am meisten betroffenen Bevölkerungsschicht kennen. Daneben  spielen Parlamente eine signifikante Rolle bei der Überprüfung bestehender Gesetze und der Kontrolle der Regierungspolitik, von Verordnungen und dem Budget. Aufgrund dieser Verpflichtungen sind ParlamentarierInnen in der Lage Lücken in der Klimastrategie zu identifizieren und umfassende Antworten auf die Klimaproblematik zu definieren. ParlamentarierInnen stellen einen Katalysator für die Implementierung klimapolitischer Maßnahmen, sowie einen Garant für die Verantwortlichkeit gegenüber der Bevölkerung dar und müssen daher bei der Erstellung eines Kyoto-Nachfolgers integriert werden.

Armutsreduktion und eine Senkung des CO2-Ausstoßes schließen sich nicht gegenseitig aus und Staaten in einem frühen Stadium der industriellen Entwicklung müssen dazu angehalten werden ökologisch nachhaltige Entwicklungsstrategien einzuschlagen durch einen leichten Zugang zu entsprechenden Technologien und Investitionsmöglichkeiten. Da Afrika kaum zur Klimaproblematik beigetragen hat müssen sich die Staaten mit dem höchsten Pro-Kopf-Ausstoß an Treibhausgasen darauf gefasst die Kosten für diese Investitionen zu übernehmen, ohne die restlichen Entwicklungsleistungen zu kürzen.

Auf dem Weg zu einem Kyoto-Nachfolgeprotokoll hat AWEPA den Afrikanisch-Europäischen Parlamentarischen Dialog über Klimawandel, Nahrungsmittelsicherheit und Entwicklung ins Leben gerufen. Zu Beginn des Dialogs hatten sich 14 afrikanischen und 14 europäischen Parlamente, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und internationale Experten zusammengefunden um einen Afrikanisch-Europäischen Aktionsplan für Klimawandel und Nahrungsmittelsicherheit zu erstellen. Im Rahmen des Aktionsplans forcieren AWEPA und ihre Partner die Involvierung der Parlamente bezüglich der UNFCCC-Konferenz in Kopenhagen.

>>> zur Original-Stellungnahme