Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die Entwicklungspolitik zu einem zentralen Anliegen der EU erhoben. Artikel 208 AEUV über die Entwicklungszusammenarbeit lautet:
"Hauptziel der Unionspolitik in diesem Bereich ist die Bekämpfung und auf längere Sicht die Beseitigung der Armut. Bei der Durchführung politischer Maßnahmen, die sich auf die Entwicklungsländer auswirken können, trägt die Union den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit Rechnung."
Angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen im Bereich der internationalen Armutsbekämpfung und bei der Umsetzung der UN-Millenniumsziele (MDGs - Millennium Development Goals) hat die EU-Kommission im November ein Green Paper präsentiert, dass eine Modernisierung der EU-Entwicklungspolitik zur Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung anstrebt. Mit dem Green Paper soll eine Diskussion darüber eröffnet werden, wie die EU die Anstrengungen der Partnerländer, die Fortschritte bei der Verwirklichung der MDGs zu beschleunigen, am besten unterstützen kann und wie sie neuen Möglichkeiten der Armutsminderung zum Durchbruch verhelfen kann.
Im Rahmen des Green Paper werden Fragen zu vier angesprochenen Schwerpunktbereichen aufgeworfen:
- Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit
- Förderung eines breitenwirksamen Wachstums
- Ökologisch nachhaltige Entwicklung
- Landwirtschaft und Ernährungssicherheit
Einzelpersonen, Organisationen sowie Regierungen und Parlamente werden von der EU-Kommission aufgefordert, Beiträge in Form von Antworten auf die im Green Paper gestellten Fragen und/oder als allgemeine Kommentare zu den angesprochenen Themen einzureichen. Die Konsultation läuft bis 17. Jänner 2011.
Die deutschsprachige Ausgabe des Green Paper der Europäischen Union zur EU-Entwicklungspolitik finden Sie hier:
>>> Green Paper (deutsch) |
